Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit; Die letzte nicht nur vorübergehend vollwertig ausgeübte versicherungspflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit als Ausgangspunkt für die Beurteilung der Berufsunfähigkeit

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• SG Berlin, 23.05.2006 - S 26 RJ 1544/04
• LSG Berlin-Brandenburg, 27.05.2009 - L 4 R 1046/06

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (14)

• LSG Berlin-Brandenburg, 07.03.2007 - L 6 RJ 67/01

  Rente wegen Berufsunfähigkeit - Facharbeiter - Schlosser - Zumutbarkeit - …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 27.05.2009 - L 4 R 1046/06

  In das Verfahren eingeführt hat der Senat die Urteile des LSG für das Land Brandenburg vom 9. November 2000 (L 1 RJ 293/98) und vom 30. April 2003 (L 1 RA 31/00) sowie des 6. Senats des LSG Berlin-Brandenburg vom 7. März 2007 (L 6 RJ 67/01) und die in "berufenet" über die Tätigkeit eines Registrators zu findenden Angaben.

  In einem dem vorliegenden insoweit vergleichbaren Fall der Verweisung eines Schlossers auf Tätigkeiten Bürotätigkeiten hat der 6. Senat dieses Gerichts in seinem Urteil vom 7. März 2007 (L 6 RJ 67/01, zitiert nach juris) die folgenden Ausführungen gemacht:.

• LSG Brandenburg, 30.04.2003 - L 1 RA 31/00

  Ausbildung zur Fachverkäuferin für Lebensmittel; Berufsschutz als Angestellter; …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 27.05.2009 - L 4 R 1046/06

  In das Verfahren eingeführt hat der Senat die Urteile des LSG für das Land Brandenburg vom 9. November 2000 (L 1 RJ 293/98) und vom 30. April 2003 (L 1 RA 31/00) sowie des 6. Senats des LSG Berlin-Brandenburg vom 7. März 2007 (L 6 RJ 67/01) und die in "berufenet" über die Tätigkeit eines Registrators zu findenden Angaben.

  Schließlich ist die Klägerin ausweislich des ihr bei ihrem Ausscheiden von der Maß- und Bühnenkleidung F. GmbH erteilten Arbeitszeugnisses den dort gestellten hohen fachlichen Anforderungen in jeder Hinsicht gerecht geworden (vgl. zu einem ähnlichen Fall das Urteil des LSG für das Land Brandenburg vom 30. April 2003, L 1 RA 31/00, zitiert nach juris).

• BSG, 12.09.1991 - 5 RJ 34/90

  Tarifvertragliche Einstufung bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 27.05.2009 - L 4 R 1046/06

  Im Gegensatz zu den Vergütungsgruppen IXb und X BAT handelt es sich bei der Vergütungsgruppe VIII BAT um eine Tätigkeit für Angelernte und damit für Facharbeiter grundsätzlich zumutbare Verwaltungstätigkeit (vgl. BSG Urteile vom 27. November 1991 - 5 RJ 91/89 -, 12. September 1991 - 5 RJ 34/90 - und 29. Mai 1980 - 5 RJ 138/79 -, jeweils veröffentlicht in Juris).

 
• BSG, 27.03.2007 - B 13 R 63/06 R

  Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Flugbegleiterin - Verweisbarkeit - …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 27.05.2009 - L 4 R 1046/06

  39 Ob die Verweisung auf "Büro(Hilfs)tätigkeiten in der öffentlichen Verwaltung", insbesondere Registraturarbeiten und Tätigkeiten in einer Poststelle, den von der Rechtsprechung an die Benennung einer Verweisungstätigkeit gestellten Anforderungen genügt, ist schon zweifelhaft, denn dass damit ein typischer Arbeitsplatz mit der üblichen Berufsbezeichnung beschrieben und eine typisierende Arbeitsplatzbeschreibung über den tatsächlichen Umfang der Anforderungen und den Arbeitsablauf sowie typische Belastungssituationen zugrunde gelegt werden könnte (vgl. dazu ausführlich das Urteil des BSG vom 27. März 2007, B 13 R 63/06, zitiert nach juris), wird man nicht annehmen können.
• BSG, 27.11.1991 - 5 RJ 91/89

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 27.05.2009 - L 4 R 1046/06

  Im Gegensatz zu den Vergütungsgruppen IXb und X BAT handelt es sich bei der Vergütungsgruppe VIII BAT um eine Tätigkeit für Angelernte und damit für Facharbeiter grundsätzlich zumutbare Verwaltungstätigkeit (vgl. BSG Urteile vom 27. November 1991 - 5 RJ 91/89 -, 12. September 1991 - 5 RJ 34/90 - und 29. Mai 1980 - 5 RJ 138/79 -, jeweils veröffentlicht in Juris).
• LSG Berlin-Brandenburg, 17.12.2008 - L 21 RJ 177/04

  Verweisbarkeit einer gelernten Köchin

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 27.05.2009 - L 4 R 1046/06

  Dass auf der dritten Stufe des Mehrstufenschemas einzuordnende Bürohilfstätigkeiten Vorkenntnisse erfordern, über die im handwerklichen Bereich Ausgebildete und langjährig Tätige nicht verfügen, hat auch der 21. Senat dieses Gerichts in seinem die Frage der Berufsunfähigkeit einer Köchin betreffenden Urteil vom 17. Dezember 2008 (L 21 RJ 177/04, zitiert nach juris) angenommen und dazu unter anderem ausgeführt:.
• LSG Berlin-Brandenburg, 11.01.2007 - L 21 R 375/05

  Anspruch auf Gewährung einer zeitlich befristeten Rente wegen voller …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 27.05.2009 - L 4 R 1046/06

  "Insoweit ist dem Senat aus anderen Verfahren bekannt, dass eine von der Bundesagentur für Arbeit in den 1990er Jahren angebotene Fortbildung zur Büroassistentin ein Jahr dauerte (zum Beispiel vom 16. März 1992 bis 19. März 1993) und nach einem Ausbildungsplan erfolgte, der die Bereiche allgemeine Volkswirtschaftslehre, Betriebswirtschaftslehre, Büroorganisation, Wirtschaftsrecht, Schriftverkehr, Schreibtechnik, Zahlungsverkehr, Bürokommunikation, Grundlagen des betrieblichen Rechnungswesens, Stenografie, kaufmännisches Rechnen, elektronische Datenverarbeitung und Kommunikations- und Bewerbungstraining jeweils mit unterschiedlichen Unterrichtsstunden beinhaltete (vgl. Urteil vom 11. Januar 2007, - L 21 R 375/05 - veröffentlicht in Juris).
• BSG, 29.05.1980 - 5 RJ 138/79

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 27.05.2009 - L 4 R 1046/06

  Im Gegensatz zu den Vergütungsgruppen IXb und X BAT handelt es sich bei der Vergütungsgruppe VIII BAT um eine Tätigkeit für Angelernte und damit für Facharbeiter grundsätzlich zumutbare Verwaltungstätigkeit (vgl. BSG Urteile vom 27. November 1991 - 5 RJ 91/89 -, 12. September 1991 - 5 RJ 34/90 - und 29. Mai 1980 - 5 RJ 138/79 -, jeweils veröffentlicht in Juris).
• BSG, 14.05.1991 - 5 RJ 82/89

  Verweisbarkeit bei tarifvertraglicher Gleichstellung mit einem Facharbeiter

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 27.05.2009 - L 4 R 1046/06

  Zur Feststellung der Wertigkeit des bisherigen Berufs und der Möglichkeiten der Verweisung auf andere Tätigkeiten sind in der Rechtsprechung des BSG die Arbeiter- und die Angestelltenberufe in Gruppen eingeteilt worden (Mehrstufenschema, vgl. BSGE 59, 249 [259] zu den Angestelltenberufen, BSGE 68, 277 [279] zu den Arbeiterberufen).
• BSG, 14.01.1986 - 5a RKn 1/85

  Verweisbarkeit eines Grubensteigers - Ausbildungsgang - Knappschaftsrente wegen …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 27.05.2009 - L 4 R 1046/06

  Zur Feststellung der Wertigkeit des bisherigen Berufs und der Möglichkeiten der Verweisung auf andere Tätigkeiten sind in der Rechtsprechung des BSG die Arbeiter- und die Angestelltenberufe in Gruppen eingeteilt worden (Mehrstufenschema, vgl. BSGE 59, 249 [259] zu den Angestelltenberufen, BSGE 68, 277 [279] zu den Arbeiterberufen).
• LSG Berlin, 20.09.2004 - L 16 RJ 28/99

  Voraussetzungen der Rente wegen Berufsunfähigkeit nach der bis zum 31.12.2000 …
• LSG Berlin, 27.10.2004 - L 17 RJ 7/03

  Rente wegen Berufsunfähigkeit; Angabe einer möglichen Verweisungstätigkeit
• LSG Bayern, 30.01.2008 - L 16 R 397/07

  Kein Anspruch auf Gewährung von Rente wegen Erwerbsminderung - Leistungsvermögen
• BSG, 09.06.2008 - B 5a R 320/07 B

• LSG Berlin-Brandenburg, 17.11.2011 - L 4 R 380/11

  Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Baufacharbeiter - …

  Dass auf der dritten Stufe des Mehrstufenschemas einzuordnende Bürohilfstätigkeiten Vorkenntnisse erfordern, über die im handwerklichen Bereich Ausgebildete und langjährig Tätige nicht verfügen, hat er bereits mehrfach entschieden (vgl. etwa die Urteile des Senats vom 16. September 2009 - L 4 R 54/06 - und vom 27. September 2009 - L 4 R 1046/06, beide zitiert nach juris).